AGB

​ Allgemeine Geschäftsbedingungen Open Deutsch

    1. Definitionen, Geltung, Änderung

Die Open Deutsch UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Anbieter“) stellt unter der Adresse http://www.open-deutsch.de ein Kommunikationsnetzwerk (nachfolgend „Website“) für die Allgemeinheit zur Verfügung. Bei der Website handelt es sich um eine Plattform und eine Community, über welche Lehrmaterialien zur Verfügung gestellt werden und ausgetauscht werden können. Für jeden Nutzer der Website gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“). Die AGB können jederzeit unter www.open-deutsch.de/content/agb abgerufen werden. Es gelten die AGB in der zum Zeitpunkt der Registrierung gültigen Fassung. Der Nutzer stimmt zu, dass der Anbieter berechtigt ist, Änderungen der AGB ausschließlich an die vom Nutzer mitgeteilte E-Mail-Adresse zu übermitteln. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht innerhalb von 4 Wochen nach Bekanntgabe in Textform widerspricht. 

    2. Leistungsbeschreibung der Website

(1) Die Website bietet den Nutzern die Gelegenheit, die deutsche Sprache zu erlernen und verknüpft dies mit Informationen zum Thema Integration. Weiterhin soll es Fachkräften und Unternehmen ermöglicht werden, auf der Plattform miteinander in Kontakt zu treten.
(2) Alle Funktionen der Website werden an den jeweiligen Stellen erklärt. Der Nutzer kann sämtliche kostenlosen Funktionen der Website benutzen.
(3) Der Nutzer erklärt durch die Teilnahme an Aktivitäten der Website seine Zustimmung zu den jeweils aufgeführten Teilnahmebedingungen.
(4) Der Anbieter behält es sich ausdrücklich vor, die Angebote und Inhalte der Website zu ändern.

    3. Registrierung, Kosten, Kündigung

(1) Die Registrierung ist für den Nutzer kostenlos. Nach Eingabe der erforderlichen Daten und Bestätigung erhält der Nutzer eine Bestätigungsmail mit einem Aktivierungslink. Nach Bestätigung seiner Anmeldung durch Aufrufen dieses Links wird dem Nutzer das Benutzerkonto freigeschaltet. Dem Nutzer stehen fortan die kostenlosen Funktionalitäten der Website zur Verfügung. 
(2) Jeder Nutzer ist zu jedem Zeitpunkt berechtigt, seine Teilnahme ohne Angabe von Gründen zu beenden. Kündigungen des Nutzers sind an info@open-deutsch.de zu übermitteln. Alternativ kann das Konto durch den Nutzer auch gelöscht werden.
(3) Darüber hinaus haben beide Parteien das Recht, das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund fristlos zu beenden. Für den Anbieter liegt ein wichtiger Grund insbesondere vor, wenn das Mitglied seine Verpflichtungen aus diesem Vertrag verletzt. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, der zur außerordentlichen Kündigung dieses Vertrages berechtigen würde, kann der Anbieter anstelle der Kündigung nach eigenem Ermessen auch die Sperrung des Zugangs auf bestimmte Zeit anordnen.

    4. Verpflichtungen der Nutzer

(1) Der Nutzer ist für sein Verhalten auf der Website sowie für alle von ihm eingestellten Inhalte uneingeschränkt verantwortlich. Vor dem Einstellen von Inhalten hat sich der Nutzer zu vergewissern, dass sein Verhalten oder seine Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstoßen können (z.B. Marken-, Namens-, Urheber- und Datenschutzrecht, jugendschutzrechtliche Bestimmungen). Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer vor dem Einstellen von Texten, Bildern oder Videos die erforderlichen Einwilligungen der Beteiligten, beispielsweise der Fotografen oder abgebildeten oder genannten Personen einzuholen.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, auf der Website weder
    • jugendgefährdendes oder –beeinträchtigendes Material, insbesondere Gewalt verherrlichende, pornografische oder sonst sittenwidrige Inhalte,
    • Inhalte, die Hass, Gewalt oder rassistische Diskriminierung fördern oder verherrlichen,
    • unwahre Tatsachenbehauptungen oder Beleidigungen,
    • vulgäre oder obszöne Ausdrücke
einzustellen noch darauf zu verlinken. Weiterhin verpflichtet sich der Nutzer weder mit anderen Mitgliedern herabwürdigend, aggressiv oder provokant umzugehen noch gegen geltende Gesetze zu verstoßen oder dazu aufzufordern.
(3) Der Nutzer wird gebeten, sofern er Inhalte auf der Website findet, die seiner Ansicht nach gegen bestehende Gesetze oder die Nutzungsbedingungen verstoßen, den Anbieter darauf hinzuweisen.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich, alles zu unterlassen, was zu einer übermäßigen Belastung der Website führt oder die Integrität, Stabilität oder Verfügbarkeit der IT-Systeme der Website gefährden könnte.
(5) Die Nutzung der Website durch den Nutzer darf generell ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Jegliche gewerbliche Nutzung, insbesondere zum Zweck der Werbung, ist vorbehaltlich gesonderter Vereinbarungen mit dem Anbieter verboten.
(6) Der Nutzer verpflichtet sich, keinerlei Inhalte gleich welcher Art über die ihm im Rahmen der Nutzung des Portals eingeräumten Möglichkeiten hinaus selbst – privat oder gewerblich – zu nutzen.
(7) Ein Anspruch des Nutzers darauf, dass eingestellte Inhalte veröffentlicht werden, besteht nicht. Der Anbieter kann ohne Angabe von Gründen die Veröffentlichung einzelner Inhalte ablehnen oder wieder zurücknehmen. Dem Anbieter steht es frei, die Inhalte an anderer Stelle innerhalb (z.B. durch eine Rankingfunktion) und außerhalb des Portals zu veröffentlichen, als dies von dem Nutzer vorgesehen war. Der Anbieter kann den Nutzer über eine solche Ablehnung oder anderweitige Veröffentlichung informieren, eine Pflicht dazu besteht nicht.

    5. Einräumung von Nutzungsrechten durch den Nutzer

Sofern der Nutzer eigene Inhalte auf der Website veröffentlicht und anderen zur Verfügung stellt, hat er die Möglichkeit eins von verschiedenen Open-Source-Lizenzmodellen auszuwählen, unter das er seine Inhalte stellen möchte. Er räumt dem Anbieter nach Maßgabe der jeweils ausgewählten Lizenz Rechte an den Inhalten ein. Eine konkrete Beschreibung der verschiedenen Lizenzen ist im Rahmen des Veröffentlichungsvorgangs abrufbar.

    6. Freizeichnung bei Verstößen der Nutzer

(1) Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen den Anbieter wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die von dem Nutzer auf der Website eingestellten Inhalte, Daten oder Informationen oder der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der Website durch den Nutzer geltend machen.
(2) Der Nutzer übernimmt alle dem Anbieter aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt.
(3) Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. 

    7. Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet für Schäden des Nutzers, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Anbieters entstehen, sowie für Schäden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen oder gesetzliche Vertreter des Anbieters verursacht werden. Soweit der Anbieter nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für einfach fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte. Die Haftung des Anbieters für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter des Anbieters.
(2) Der Anbieter haftet nicht für die Qualität, Vollständigkeit, Korrektheit oder Verfügbarkeit der von Nutzern eingegebenen Daten.

    8. Sonstiges

(1) Für alle Rechtsbeziehungen mit dem Anbieter ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Berlin, wenn der Nutzer Kaufmann ist. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(3) Es gilt in jedem Zweifelsfall die deutsche Fassung dieser Nutzungsbedingungen. Nur diese ist rechtsverbindlich. Etwaige anderen Sprachversionen sind lediglich Übersetzungen als Service für anderssprachige Nutzer.

Version 2 vom 09.12.2021